Ulmer SPD betreibt Krisenforschung
Die SPD steckt in der Krise, darin ist sich der Kreisverband einig – ebenso in der Ursachenanalyse. Durch den “ Schmusekurs zwischen Müntefering und Merkel“ (Kreisvorsitzender Georgios Giannopoulos) sei man drauf und dran, Profil zu verlieren. Die lokale Partei und ihre Kandidaten treffe da allerdings wenig Schuld. Keiner der 30 anwesenden Parteimitglieder widersprach.
Deutlicher wurde die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete und Parteilinke Hilde Mattheis. Zähle man die Nichtwähler dazu, habe die SPD bei der Landtagswahl gerade noch Zuspruch von 13 Prozent der Wahlberechtigten erfahren. „Das bringt uns an den Rand einer Volkspartei.“ Deutlich wird dies auch an den lokalen Mitgliederzahlen. 487 Mitglieder zählte die Ulmer SPD vor fünf Jahren, jetzt sind es noch 394, ein Minus von fast 20 Prozent.
Was tun? Für Mattheis ist klar: Die Partei muss wieder mehr Gewicht auf soziale Themen legen, „damit der Dreiklang Freiheit-Solidarität-Gerechtigkeit in Gleichklang gerät“. Das aktuelle Thema „Gesundheitsreform“ sei mit die letzte Gelegenheit, sozialdemokratisches Profil zu zeigen. „Es darf nichts passieren, was die Versicherten mehr belastet und die Arbeitgeber aus der Verantwortung entlässt“, sagte sie.
An Profil mangelt es der SPD mitunter aber auch in der Kommunalpolitik, stellte Ex-Stadtrat Reinhart Müller fest. Grund sei der übermächtige SPD-Oberbürgermeister, der es der Fraktion schwer mache, auch mal eigenständig aufzutreten.