Nominierungsliste der Ulmer SPD für die Kommunalwahl 2014
Kaum sind Bundestags- und Bayernwahl vorüber, rücken die Kommunalwahlen in den Fokus. Dies auf beiden Seiten der Donau, gewählt wird hier wie da. In Ulm nominiert die SPD noch diesen Monat.
Wenn das nicht zwei Frauennamen sind, die in der örtlichen Szene aufmerksam zur Kenntnis genommen werden dürften: Für die SPD sollen im kommenden Jahr zur Kommunalwahl sowohl Volkshochschul-Chefin Dr. Dagmar Engels als auch die Landesvorsitzende des Bunds für Umwelt und Naturschutz (BUND), Dr. Brigitte Dahlbender, antreten. Dies zumindest, wenn es nach dem Willen des SPD-Kreisvorstands um den Vorsitzenden Martin Rivoir geht.
Der Vorstand hat für die Mitgliederversammlung am 22. Oktober (19 Uhr, „Alpha“, ehemals Braustüble) einen 40 Namen umfassenden Personalvorschlag verschickt, der uns vorliegt. Darauf sind Engels und Dahlbender für die Listenplätze 3 und 7 vorgeschlagen.
Im Falle Dahlbender mag dies weniger überraschend sein. Die BUND-Vorsitzende gehört – anders als die parteilose Engels – der SPD seit Jahren an und sitzt für ihre Partei im Ortschaftsrat ihres Wohnorts Einsingen. Bemerkenswert ist ihre Bereitschaft zur Kandidatur auf aussichtsreichem Listenplatz für den Gemeinderat dennoch, kommt diese Bewerbung doch einem Friedensschluss mit Rivoir gleich. Im Streit um das Bahn-Milliardenprojekt Stuttgart-Ulm (S 21 und Neubaustrecke) waren die beiden sich fast unversöhnlich gegenüber gestanden, Rivoir als Befürworter, Dahlbender als eine der bekanntesten Stimmen des Gegnerlagers im Land. „Aber wir akzeptieren beide das Ergebnis des Volksentscheids“, sagte Rivoir auf Nachfrage.
Mit der Personalie Engels will der SPD-Vorstand offenbar signalisieren, dass auch Nicht-Parteigänger vordere Plätze auf der SPD-Liste bekommen können. Rivoir gehörte vor mehr als 15 Jahren zu den Verfechtern einer derartigen, damals in der Partei umstrittenen Öffnung der Liste, über die dann prompt der seinerzeit parteilose Ulmer Buchhändler Nick Hofmann ins Rathaus einzog.
Als Spitzenduo sollen die SPD wieder Fraktionschefin Dorothee Kühne (Platz 1) und Rivoir in den Wahlkampf für den 25. Mai 2014 führen. Nicht mehr kandidieren werden von den amtierenden acht Stadträten Dr. Susanne Grimm und Lisa Schanz, dafür deren Tochter Ulrike Schanz. Einige weitere interessante Namen, die für Plätze unter den ersten 20 vorgeschlagen werden: Martin Ansbacher, Ulrike Häufele, Ex-Stadtrat Georgios Giannopoulos, Michael Lambacher, die Professoren Birgit Liss und Albert Ludolph. Die SPD nominiert als erste der Ulmer Parteien. Andere Termine sind nicht bekannt, gleichwohl aber viele Bemühungen aller Lager, Kandidaten zu rekrutieren.
Zwei Monate vor den Baden-Württembergern wählen die Bayern neue Stadt- und Kreisräte. In Neu-Ulm hat der Wahlkampf längst begonnen – und erste Erschütterungen erzeugt: Dass SPD, Grüne, FWG und FDP Dr. Detlef Kröger am 16. März als gemeinsamen Kandidaten gegen Amtsinhaber Gerold Noerenberg (CSU) ins Rennen schicken möchten, hat dazu geführt, dass ein Stadtrat der FWG – Albert Obert – und zwei der SPD – Tanja Fendt, Siegfried Meßner – ihren Fraktionen die Rücken gekehrt haben.
polis