Ivo Gönner zufrieden mit Wahl-Verlauf

by GG

Nach der Wahl hofft Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner auf frischen Wind für die Kommunalpolitik. Auf die 13 neuen Gesichter, die künftig im Gemeinderat ihm gegenübersitzen, freut er sich.

„Natürlich“, sagt Ivo Gönner, „wird über die schlappe Wahlbeteiligung geklagt. Aber das war immer so.“ Der Mann weiß, wovon er redet, er ist seit 29 Jahren im kommunalen Geschäft. Seine erste Wahl, damals als auf Anhieb erfolgreicher SPD-Kandidat für den Gemeinderat, bestritt er 1980. Die Wahlbeteiligung, sie betrug vergangenen Sonntag 46,4 Prozent, hatte damals bei 52,1 Prozent gelegen. „Auch da hieß es: viel zu niedrig“, erinnert sich der Ulmer Oberbürgermeister. Gewiss, mehr wäre schön. „Aber Beschimpfungen der Wähler verbieten sich.“

Keinen Grund zur Klage sieht Gönner im Aushang der Gemeinderatswahl 2009. Sie brachte Verluste für CDU (minus zwei Sitze) und SPD (ein Sitz), Zugewinne für FDP und Freie Wähler (je einen Sitz), bescherte der Linken ein Mandat und stabilisierte die Grünen auf hohem Niveau nur noch knapp hinter der SPD. „Es hat sich bestätigt, dass bei jeder Kommunalwahl drei, vier Sitze hin- und hergeschoben werden“, sagte Gönner im Gespräch mit der SÜDWEST PRESSE, bei dem er von einer „sehr guten Zusammensetzung“ sprach. 13 neue Stadträte stehen 27 wieder gewählten gegenüber. „Es wurden Wandel und Kontinuität gewählt.“ Von den Neuen erhoffe er sich Belebung. „Frischer Wind tut immer gut“. Die Verwaltung werde ihre Rolle als „zuverlässiger und transparenter Zuarbeiter und Partner“ des Rats ausfüllen.

Offen bedauerte Gönner, dass einige langjährige Ratsmitglieder nicht wieder gewählt wurden, vorneweg Gerd Dusolt, seit 1975 Stadtrat der CDU. Gönner nannte auch die Namen Nick Hofmann und Dieter Doll (beide SPD), Doris Dillenz und Hans Hengartner (CDU). Außerdem scheiterten die amtierenden Stadträte Dr. Bertram Holz, Dr. Rottraud Schäfle (beide CDU) und Georgios Giannopoulos (SPD).

Wie geht es nun weiter? Der alte Gemeinderat hat seine letzte Sitzung am Mittwoch, 15. Juli. Der neue Rat wird fünf Tage später verpflichtet. Wie erstmals 2004, „als dies sehr gut ankam“ (Gönner), ist dieser Akt am Ulmer Stadtfeiertag, dem Schwörmontag, im Rahmen der Feier auf dem Weinhof. Erste Sitzung: 16. September. Wegen der Vereidigung wird in diesem Jahr auf die Vergabe von Bürgermedaillen verzichtet. Sie werden erst wieder 2011 verliehen, denn 2010 ist der Wissenschaftspreis dran.

polis