Freie Wähler in Ulm obenauf – CDU verliert zwei Sitze
Kurz und knapp gab Oberbürgermeister Ivo Gönner am Montag um 19 Uhr das Ergebnis der Kommunalwahl 2009 für Ulm bekannt. Und damit stellte er rund 200 Neugierigen im Rathaus für die nächste Legislaturperiode auch gleichzeitig einen Gemeinderat mit vielen neuen Gesichtern vor. 13 Stadträte werden neu am Tisch sitzen, darunter Christof Nagel (22) und Jessica Kulitz (24) als Jüngste, die beide für die CDU ins Rathaus einziehen.
Gleichzeitig ist die CDU freilich Verliererin dieser Wahl. Sie büßte zwei Sitze ein und kommt auf nur noch zehn Sitze – so wenig wie nie seit 1975, also seit das Plenum 40 Abgeordnete umfasst. Die stärkste Fraktion stellen mit elf Sitzen nunmehr die Freien Wähler, die im Ulmer Gemeinderat traditionell ihre vier Einzelgruppierungen zu einer einzigen zusammenführen. Dabei hat die Wiblinger Wählergemeinschaft einen Stadtrat dazugewonnen (Reinhard Kuntz), während für die Kern-FWG der Apotheker Timo Ried an den Ratstisch rückt.
Die FDP, bisher Fraktionspartner der FWG, hat nun mit einem Sitz mehr (drei) selbst Fraktionsstärke. Die SPD hat einen Sitz verloren und seit 1975 damit ebenfalls einen Tiefstand erreicht (jetzt acht). Die Grünen bleiben bei sieben, auch wenn sie nach Prozenten zugelegt haben (von 16,1 auf 18,4), für sie neu dabei: Sängerin Siyou Ngnoubamdjum. Uwe Peiker hat einen Sitz für die Linken erreicht, er führt damit eine im Rathaus neue Partei ein.
Als Stimmenkönig aller Stadträte ist aus dieser Wahl Martin Rivoir hervorgegangen, der für die SPD auch im Landtag sitzt. Er kam auf 22 260 Stimmen, womit er aber unter seinem Ergebnis von 2004 blieb. Damals hatte ihn – allerdings deutlich – nur die jetzige Sozialministerin Dr. Monika Stolz (CDU) überflügelt. Hinter Rivoir liegt Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne, 18 770 Stimmen), ihr folgt auf Stimmenplatz drei Dr. Hans-Walter Roth (15 840), der auf der CDU-Liste einen Sprung von Platz 19 auf 1 machte.
Auf der anderen Seite haben es einige derzeit amtierende Stadträte nicht wieder in den Rat geschafft, allen voran Gerd Dusolt, der im Rathaus 34 Jahre lang Lokalpolitik für die CDU machte und lange die Geschäfte der Fraktion zusammenhielt. Er war von Listenplatz 15 in die Wahl gestartet und konnte sich nur um einen einzigen verbessern. Ebenfalls nicht wieder gewählt worden sind für die CDU Doris Dillenz, Hans Hengartner, Dr. Bertram Holz und Dr. Rottraud Schäfle. Bei der SPD haben es Dieter Doll und Nick Hofmann nicht wieder geschafft, auch Georgios Giannopoulos muss passen. Dafür haben die Sozialdemokraten mit Dr. Haydar Süslü erstmals einen Vertreter der vielen Türken in der Stadt ins Ulmer Kommunalparlament gebracht – was ihm spontanen Applaus bei der Ergebnispräsentation einbrachte.
750 ehrenamtliche Wahlhelfer waren für die Kommunalwahl im Einsatz, für viele von ihnen ging die Rechnerei gestern Abend weiter mit der Auszählung für die Ortschaftsratswahlen. Diese Ergebnisse liegen erst am heutigen Dienstag vor.
Die Wahlbeteiligung lag mit 46,4 Prozent unter der von 2004, als 47,5 Prozent der Ulmer an die Urne gegangen waren. Im Übrigen versammelt Gönner am Ratstisch wieder 13 Frauen und 27 Männer um sich, denen er gestern nach fünf Minuten lakonisch mit auf den Weg gab: „Gewöhnen Sie sich gut ein. Auf gute Zusammenarbeit. Das war’s.“
Die Freien Wähler stellen im neuen Ulmer Gemeinderat die stärkste Fraktion – auch ohne FDP, die jetzt ihrerseits eine eigene Fraktion bilden kann. Die CDU ist der Verlierer der Kommunalwahl 2009 in Ulm.
polis