Ein Fluss verbindet Europa

Kaum fällt das Stichwort, ist Johannes Hahn in seinem Element. Auf keine andere Frage während seiner Anhörung im Europaparlament scheint der designierte EU-Kommissar für Regionalpolitik so inständig gewartet zu haben. „Die Donauraum-Strategie ist ein extrem spannendes Projekt“, sagt der Österreicher und gerät beinahe ins Schwärmen. Dass die Strategie Erfolg haben wird, dafür will Hahn in den kommenden fünf Jahren sorgen. Wie dies gehen könnte, wird der 50-Jährige bei der Auftaktkonferenz heute und morgen in Ulm mit anderen Interessenvertretern diskutieren. Währenddessen nimmt das Projekt hinter den Kulissen immer konkretere Formen an.

Von Westen nach Osten, vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer schlängelt sich das „Blaue Band“. Sechs EU-Mitgliedsstaaten sowie vier Nachbarländer liegen am Lauf der Donau. Sie alle eint eines: der Willen und das Engagement, mehr aus den Gegebenheiten der Geographie zu machen. Jetzt sind die Fluss-Anrainer ihrem Ziel ein ganzes Stück näher. Denn Brüssel macht endlich Ernst mit der Donaustrategie und weist dem Raum damit einen besonderen Platz in seiner Regionalpolitik zu. Nach dem Vorbild des bereits existierenden Ostseeraums sowie der von Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy angestoßenen Mittelmeerunion sollen sich die Regionen an der „Hauptstraße Europas“, wie der ungarische Schriftstelle György Konrad den Fluss nennt, besser vernetzen und voneinander profitieren.

Die EU-Kommission wird dafür konkrete Projekte koordinieren und finanziell unterstützen. Angedacht sind Programme in den Bereichen umweltfreundlicher Verkehrsverbindungen wie der Förderung der Binnenschifffahrt. Aber auch die Energie-Infrastruktur, sprich der Ausbau von Wasser-, Solar- und Windkraft, soll grenzüberschreitend vorangetrieben werden. Im Tourismus sowie im Wasser- und Naturschutz sollen ebenfalls Projekte entstehen.

„Es macht keinen Sinn, wenn jedes Land sein eigenes Süppchen kocht, um seinen Teil der Donauregion zu beleben“, sagt der österreichische Europaabgeordnete Richard Seeber und fügt hinzu: „Wir brauchen eine europäische Strategie.“ Wie diese genau aussehen wird, soll in den kommenden Monaten diskutiert werden. Dazu hat sich die EU-Kommission sogar schon einen Zeitplan zurechtgelegt. Der Startschuss fällt in Ulm – nicht zuletzt als Anerkennung für die jahrelangen Aktivitäten des dortigen Donaubüros. In der Münsterstadt, von wo aus die Donauschwaben im 17. und 18. Jahrhundert den Weg auf den Balkan einschlugen, werden ab heute Interessenvertreter aus sämtlichen Anrainer-Staaten ihre Wünsche und Hoffnungen diskutieren. Wenig später findet ein Gipfeltreffen in Budapest statt. Die gewonnenen Erkenntnisse will die EU-Kommission für ihren Strategie-Entwurf verwenden, der bis September vorliegen soll. Bis zum Ende des Jahres soll der Plan dann von den Mitgliedsstaaten angenommen werden. Ab 2011 will Brüssel mit der Umsetzung der ersten Projekte beginnen – rechtzeitig, wenn mit Ungarn ein Donauland die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

So wie die beiden Österreicher Hahn und Seeber glaubt auch der baden-württembergische Europaabgeordnete Michael Theurer an den Erfolg des Donauraumes. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen im deutschen Süden ergäben sich dadurch große Chancen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Auch die historische Dimension des Projektes will der FDP-Abgeordnete nicht übersehen: „Zwanzig Jahre nach der Überwindung der europäischen Teilung kann die Donaustrategie einen Impuls zum Zusammenwachsen des Raumes geben.“

Diese Ansicht vertritt man auch in Budapest. Ungarn hat das Projekt bereits ganz oben auf seiner Agenda angesiedelt. Dem Donauraum soll nicht dasselbe widerfahren wie der Mittelmeerunion: Seit der prunkvollen Auftaktveranstaltung in Paris steht das Projekt still. Der Unterstützung des neuen Regionalkommissars Johannes Hahn kann sich Ungarn jedenfalls sicher sein. Brüssel anerkennt vor allem auch, dass sich entlang der Donau, seit Jahren Beziehungen und Organisationen aufgebaut haben. So haben im vergangenen Sommer zahlreiche Städte und Regionen entlang des Flusses einen so genannten Rat der Donaustädte und -regionen gegründet, um dem eigenen Interesse eine starke Stimme zu geben. Präsident ist der Ulmer Oberbürgermeister, dem die Stadtoberhäupter von Wien und Budapest zur Seite stehen – ein starkes europäisches Trio.

polis